Reformen / Von Helmut Müller Ei Gude, wie?!

Helmut Müller

Reform, gebildet aus den lateinischen Worten Re, gleich zurück, und Formare, gleich Bilden, Gestalten, auch Reformierung und Reformation. Es bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft. Also was Positives. Das war einmal, finde ich.

Mittlerweile gehört das Wort Reform für mich zu den meist missbrauchten Wörtern in unserem Sprachschatz. Wenn ich das Wort höre, werde ich sofort misstrauisch, denn mit dem Wort Reform wird uns leider sehr oft vorgegaukelt, es trete eine Verbesserung ein. Das ist aber weit gefehlt. Und da wir immer wieder darauf reinfallen, hat sich so mancher Politiker dadurch nach oben reformiert. Denn wo es Verlierer gibt, ich meine uns Untertanen, gibt es auch Gewinner, die da oben. Besser gesagt, die Lobbyisten und ihre Werkzeuge, die scheinbar die Politik im Würgegriff haben.

Der frühere Bundespräsident Roman Herzog rief in seiner Berliner Rede 1997 dazu auf, dass ein „Ruck durch Deutschland“ gehen müsse und warb so für Reformbereitschaft bei der deutschen Gesellschaft und Politik. Ihm will ich noch abnehmen, dass das kein einseitiger Aufruf war, sondern den Nutzen für alle beinhaltete. Nehmen wir nur die Gesundheitsreform. Ein Verkaufsschlager von CDU und Gesundheitsminister Jens Spahn. Ich sage es schon vorab, beide gehören dafür in die Wüste geschickt. Als könne man mit Gesundheit Geld verdienen. Die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. So, meine Herren, darf eine Demokratie nicht funktionieren. Und das alles auf Kosten des Personals und der Versicherten.

Ich muss tief Luft holen, denn mir geht das, was da geschieht, schon sehr nahe. Aber, wir dürfen uns das nicht gefallen lassen. Jetzt vor der Bundestagswahl können wir noch etwas bewegen und wenn es nur das Kreuz im Wahlzettel ist. Ja, wir geben über 400 Milliarden im Gesundheitswesen aus, und ja, es muss auch gespart werden, das ist nicht die Frage. Die Frage ist, wo. Aber bitte nicht durch Fremdvergabe von Reinigung und Essen. Hier wurden besser bezahlte Arbeitsplätze in die Billiglohnzonen verschoben, weniger Lohn für weniger Personal, mit der Folge, dass das Personal weniger verdient, der „Chef“ Gewinne abschöpft und die Leistung schlechter wird.

Ich sehe hier den Bereich Hygiene. Für jeden Toten im Krankenhaus wegen Missstände im Hygienebereich sollte der Minister auf die Anklagebank. Ich weiß, harte Worte, sie entspringen meiner Ohnmacht und der Wut über die vielen unnötigen Toten. Die zentrale Frage für mich ist, brauchen wir eigentlich so viele Krankenkassen? Zwei würden mir reichen, meine ich! Und warum werden wir so unterschiedlich behandelt? Wir sind doch alle Menschen, Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Ein Blinddarm ist ein Blinddarm.

Erst diese Woche kam ein Hilferuf aus unseren Main-Kinzig-Kliniken, ihnen wird der Geldhahn zugedreht, so werden sie ausgetrocknet. Das ist ein Skandal. Leute, wehrt euch dagegen. Wir alle sind froh, wenn wir ein Krankenhaus in unserer Nähe haben. Oder wollen Sie nach Fulda oder Frankfurt fahren?

Ei Gude, wie!