Landesverteidigung im digitalen Zeitalter

Peter Tauber, CDU-Bundestagsabgeordneter.

Im Februar 2016 werden Mitarbeiter des Lukaskrankenhauses in Neuss stutzig, als sie plötzlich unzählige Fehlermeldungen auf ihren Bildschirmen sehen. Innerhalb weniger Minuten eskaliert die Situation - die IT-Systeme müssen abgeschaltet, Termine und Operationen abgesagt und die Klinik damit ins analoge Zeitalter zurückversetzt werden. Doch was war passiert? Mitarbeiter des Krankenhauses hatten Links aus E-Mails geöffnet, die der Klinik einen Erpressungs-Trojaner ins System schleusten. Der Fall verdeutlicht unsere Abhängigkeit von digitalen Prozessen ebenso wie die Verwundbarkeit von IT-Systemen.

Daten sind heute ein kostbares Gut, sie zu besitzen und zu nutzen wird immer wichtiger, sie zu schützen immer schwieriger. Besonders gefährdet sind dabei Betreiber kritischer Infrastrukturen und Großkonzerne, bei denen Hacker mit ihren Angriffen erheblichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schaden anrichten können. Doch nicht nur zwielichtige Kriminelle, die Daten missbrauchen oder den Weg in unsere infrastrukturellen Prozesse suchen, stellen unsere Sicherheit infrage. Auch die zunehmende Verlagerung von zwischenstaatlichen Konflikten in den Cyberraum stellt unsere Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen. Diese neue sicherheitspolitische Dimension verlangt zur Verteidigung Deutschlands und seiner Bündnispartner auch von der Bundeswehr eine Umstrukturierung zugunsten des Cyber- und Informationsbereichs. Um diesen Entwicklungen Rechnung zu tragen, hat das Bundesverteidigungsministerium den nunmehr 14.000 Soldatinnen und Soldaten umfassenden Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ geschaffen. Von hier aus sollen Kompetenzen des IT-Bereichs gebündelt und „Cyber-Wirkmittel“, also Kompetenzen der Bundeswehr im digitalen Raum, koordiniert werden. Wie genau das Zusammenwirken der neu gegründeten Cyber-Reserve, die den IT-Bereich der Bundeswehr personell noch breiter aufstellt und wichtige Expertise jederzeit abrufbar macht, mit den aktiven Soldatinnen und Soldaten koordiniert wird; ob eine Mandatspflicht des Parlaments bei der Kurzfristigkeit der Angriffe aufrechtzuerhalten ist, all das sind Fragen, denen wir uns stellen müssen. Denn eins ist klar: Die Verteidigung unserer Sicherheit findet immer stärker im Cyberraum statt.