Der SPD fehlte es an Mut

Anke Pfeil

Nach zwei ausführlichen Sondierungsrunden mit SPD und Grünen zu einer möglichen Koalition im Kreistag haben die Sozialdemokraten den Grünen und uns überraschend per Videokonferenz mitgeteilt, dass eine Ampel mit den von den Grünen erhobenen personellen Forderungen keine Zustimmung der SPD finde.

SPD und CDU wollen nun die Große Koalition im Kreis fortsetzen. In Anbetracht der Tatsache, dass CDU und SPD zur Kommunalwahl an Stimmen eingebüßt haben, während Grüne und FDP Wählerstimmen hinzugewinnen konnten, kann man hier nicht wirklich davon sprechen, dass der Wählerwille durch die Fortführung der SPD-CDU-Koalition abgebildet wird.

Die ausführlichen Gespräche im Laufe der genannten Sondierungsrunden haben bei uns den Eindruck erweckt, dass man sich inhaltlich gut ergänze und sich deutlich gangbare Wege abzeichneten, um im Sinne des Landkreises gemeinsam etwas für die Bürgerinnen und Bürger bewirken zu können. Mit der SPD und den Grünen hätte die FDP wichtige Impulse für die Menschen im Main-Kinzig-Kreis setzen können. Davon sind wir fest überzeugt.

Es hätte seitens der SPD nur ein bisschen Mut, Offenheit für Neues und die Bereitschaft gebraucht, mit zwei Parteien, die auch mal unterschiedliche inhaltliche Schwerpunkte setzen, in Koalitionsverhandlungen zu gehen.

Insbesondere in den Themenfeldern der Schulpolitik und der Wirtschaftsförderung - zwei exemplarische Bereiche, in denen SPD und CDU in den vergangenen Jahren zu Recht starke Kritik einstecken mussten - hätten wir als FDP gerne Schwerpunkte gesetzt und unsere Stärken und Kompetenzen im Bereich der Digitalisierung eingebracht.

Kreispolitik darf und muss Arbeit machen. Gemeinsam mit den Grünen wären wir bereit gewesen, um die inhaltliche Ausgestaltung der politischen Arbeit zu ringen und auch Kompromisse einzugehen. Dass dies grundsätzlich möglich ist, zeigt ein Blick über unseren Tellerrand nach Frankfurt. Dort haben sogar gleich vier Parteien auf mehr als 200 Seiten einen Koalitionsvertrag geschmiedet, der symbolträchtig mit dem Zitat von Arnold Bode (1900- 1977, Begründer der Documenta) „... WIR MEINEN ABER, MAN KÖNNTE ETWAS NEUES VERSUCHEN“, eingeleitet wird.

Gerne hätten wir auch hier die Möglichkeiten gemeinsam mit SPD und Grünen ausgelotet, den Main-Kinzig-Kreis fit für die Zukunft zu machen und mit einer inhaltlich breitaufgestellten Truppe auch einen unbequemen Weg beschritten. Sicherlich wären es intensive Verhandlungen geworden. Dass die SPD sich für diese große Chance nun nicht mal zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen hat durchringen können, lässt uns leider befürchten, dass die Große Koalition ihren Weg der vergangenen Jahre, die Zukunft unseres Landkreises gemütlich vorbeiziehen zu lassen und notwendige Entwicklungsschritte zu verschlafen, weiter folgen wird.

Als FDP-Fraktion werden wir nun auf unsere Arbeit der vergangenen Legislaturperiode aufbauen und gezielt mit inhaltlicher Arbeit in den Ausschüssen und dem Kreistag selbst die Versäumnisse der Großen Koalition aufzeigen und produktive Vorschläge einbringen, wo immer es nötig sein wird. Die Große Koalition wird sich daran messen lassen müssen, inwieweit inhaltliche Vorschläge aus den Reihen der Opposition aufgegriffen werden.